AGB

 
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

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Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Onlineshop der

 

Robert Kunzmann GmbH & Co. KG

 

Auhofstraße 29 
63741 Aschaffenburg

 

Telefon: +49 (0) 6021/ 44 77 94 444 (Montag - Freitag von 10:00 - 16:00 Uhr)
Telefax: 06021/361-811604          
E-Mail:   shop@kunzmann.de

 

Registergericht: Amtsgericht Aschaffenburg, Registernr. HRA 1    
Umsatzsteueridentifikationsnummer gem. § 27 a UStG: DE 132067949

 

Komplementärin (persönlich haftend):AB-Verwaltungsgesellschaft mbH, Aschaffenburg, Registergericht: Amtsgericht Aschaffenburg, Registernr. HRB 1611

 

Geschäftsführer: Herr Karl Diehm, Herr Andreas Tetzloff

 

Stand 04/2017

 

§ 1 VERTRAGSPARTNER, ANWENDUNGSBEREICH, VERTRAGSSPRACHE
(1) Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind die ROBERT KUNZMANN GMBH & CO. KG, Auhofstraße 29, 63741 Aschaffenburg, gesetzlich vertreten durch die Komplementärin AB-VERWALTUNGSGESELLSCHAFT MBH, diese wiederum vertreten durch die Geschäftsführer Karl Diehm, und/oder Andreas Tetzloff (im Folgenden „Verkäufer“  bezeichnet) und der Kunde. Weitere Informationen zu den Kommunikationsdaten und der gesetzlichen Vertretung vom Verkäufer finden Sie in der Anbieterkennzeichnung.

 

(2) Alle Lieferungen und Leistungen, die der Verkäufer für Kunden im Zusammenhang mit Bestellungen über den Onlineshop auf www.kunzmann.de/shop/ erbringt, erfolgen auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.


(3) Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit ausdrücklicher Vereinbarung eines zur Geschäftsführung berechtigten Vertreters des Verkäufers und dem jeweiligen Kunden wirksam. Sämtliche Kommunikation im Rahmen der für den Vertrag relevanten Erklärungen findet in deutscher Sprache statt.


(4) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Bestellungen, wenn sie nicht durch eine aktuellere Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung ersetzt werden, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.


§ 2 VERTRAGSSCHLUSS
(1) Die Angebote des Verkäufers auf dessen Internetseiten stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, beim Verkäufer Waren zu bestellen.


(2) Durch die Bestellung der gewünschten Waren durch Ausfüllen und Absenden des Onlineformulars im Internet, mittels E-Mail, per Telefax, per Telefon oder postalisch gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zum Verkäufer passiert hat.

 


(3) Sollte die Auftragsbestätigung oder eine sonstige rechtsverbindliche Erklärung des Verkäufers Schreib- oder Druckfehler beinhalten oder sollten der Preisfestlegung Übermittlungsfehler zugrunde liegen, ist der Verkäufer berechtigt die Erklärung wegen Irrtums anzufechten, wobei dem Verkäufer die Beweislast bzgl. des Irrtums obliegt. Evtl. erhaltene Zahlungen werden in diesem Falle unverzüglich erstattet.


(4) Der Verkäufer ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von sieben Kalendertagen mit Zusendung einer Auftragsbestätigung oder Zusendung der bestellten Ware anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt. Die automatische Zusammenfassung der Bestellung per Email (Bestellbestätigung) ist keine Auftragsbestätigung.


§ 3 PREISE
(1) Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer (derzeit 19 Prozent) ohne Kosten von Verpackung und Versand zum Zeitpunkt der Bestellung.


(2) Für Verpackung und Versand (Versandkosten) der Lieferung werden die Kosten gesondert berechnet. Die Höhe der Verpackungs- und Versandkosten sind unter der Tabelle "Versandkosten" zusammengefasst.

 

(3) Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur zum Zeitpunkt der Bestellung. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten des Verkäufers werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.


(4) Zusatzleistungen und Sondervereinbarungen die nicht direkt über den Onlineshop gebucht werden können, wie beispielsweise Montage oder Expresslieferung bedürfen stets einer gesonderten Vereinbarung und werden daher gesondert berechnet.


§ 4 ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
(1) Zahlungen erfolgen entweder per Vorkasse (Banküberweisung im Voraus), PayPal, Kreditkarte, Nachnahme, Rechnung (Billpay), Ratenkauf (Billpay) oder Lastschrift (Billpay).


(2) Bei Bezahlung mittels PayPal schließt der Endverbraucher einen Vertrag mit der Robert Kunzmann GmbH & Co. KG ab.

 

(3) Für Teilzahlungsgeschäfte (Online-Ratenkauf) gelten ergänzend unsere Besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte. Wenn und soweit die Besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Widerspruch stehen, sind die Besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte vorrangig. Die besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte können Sie hier einsehen.


§ 5 WIDERRUFSRECHT
Es wird ausdrücklich auf das Widerrufsrecht des Kunden hingewiesen und hierbei ausdrücklich auf die separate Belehrung über das Widerrufsrecht verwiesen.    
 
§ 6 LIEFERBEDINGUNGEN
(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.


(2) Die Verfügbarkeit der Waren und der Liefertermin ergeben sich aus den Angaben auf der Internet-seite.


(3) Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus vom Verkäufer nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird der Verkäufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und dem Kunden im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.


(4) Soweit der Verkäufer, aus Gründen, die der Verkäufer zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät oder eine Lieferung unmöglich wird, und dies nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, wird die Haftung für Schäden ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.


(5) Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.


(6) Die Lieferung erfolgt, wenn nicht anders angegeben, gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale (§ 3 Abs. 2), deren genauer Betrag für jede Lieferung gesondert ausgezeichnet ist.


(7) Handelt es sich um einen Verbrauchsgüterkauf trägt die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Verkäufer.


§ 7 EIGENTUMSVORBEHALT
(1) Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.


(2) Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung des Verkäufers nicht zulässig.

 

§ 8 GEWÄHRLEISTUNG
(1) Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung, soweit nicht durch nachstehende Regelungen hiervon abgewichen wird. Die gesetzliche Frist zur Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen beträgt derzeit grundsätzlich zwei Jahre ab Gefahrenübergang bzw. bei Verbrauchern: ab Erhalt der Sache.


(2) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, z.B. bei Aufstellung, Montage, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen den Verkäufer. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers.


(3) Bei Kauf einer gebrauchten Sache verjähren Ansprüche des Kunden auf Nacherfüllung mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware. Die Verkürzung der Frist auf ein Jahr gilt nicht, wenn die Ersatzpflicht auf einen Körper- oder Gesundheitsschaden wegen eines vom Verkäufer zu vertretenen Mangels oder auf vorsätzlichem Verhalten oder grober Fahrlässigkeit des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt wird. Rückgriffsansprüche gem. §§ 478, 479 BGB bleiben unberührt.


(4) Bei offensichtlichen Mängeln und Transportschäden wird der Kunde gebeten, diese unverzüglich dem Verkäufer zu melden. Er erleichtert hierdurch die evtl. Geltendmachung weiterer Ansprüche des Verkäufers gegenüber Lieferanten. Ist der Kunde Verbraucher, hat das Unterbleiben keine Auswirkungen auf dessen Gewährleistungsansprüche. Für Unternehmer gilt § 377 HGB.


§ 9 HAFTUNG
(1) Für den Fall der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers haftet der Verkäufer nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.


(2) Im Übrigen hat der Verkäufer unter Ausnahme der Fälle, in denen er eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt hat, nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, die den Vertragsparteien die Rechte zubilligen, die der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat, insbesondere die Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Soweit eine zurechenbare Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt ist, ist die Schadensersatzhaftung des Verkäufers auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt, beschränkt.


(3) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.


§ 10 DATENSCHUTZ
Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetz (TMG). Im Übrigen wird auf die Hinweise zum Datenschutz verwiesen.


§ 11 UNWIRKSAME KLAUSELN; GERICHTSSTAND, GELTENDES RECHT

(1) Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich.


(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Sitz des Verkäufers (s.o.) ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, der Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder dieser zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.


(3) Auf die Rechtsbeziehung der Parteien ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar. Für den Fall, dass der Kunde Verbraucher ist, gilt dies nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

§ 12 PLATTFORM ZUR STREITBELEGUNG (OS) DER EUROPÄISCHEN KOMMISSION

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.

Im Falle von Fragen, wenden Sie sich an shop@kunzmann.de. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucher-schlichtungsstelle gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.

 

 

BATTERIEENTSORGUNG

Im Lieferumfang vieler Geräte befinden sich Batterien, die z.B. dem Betrieb von Uhren dienen. Auch in den Geräten selbst können Batterien oder Akkus fest eingebaut sein. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb dieser Batterien oder Akkus sind wir als Händler gesetzlich verpflichtet, unsere Kunden auf Folgendes hinzuweisen:


Bitte entsorgen Sie Altbatterien, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben, an einer kommunalen Sammelstelle (örtliche Gemeinde), an speziellen Alt-Batterie-Containern oder geben Sie diese im Handel vor Ort kostenlos ab.


Die Entsorgung im Hausmüll ist gesetzlich ausdrücklich verboten!


Von uns erhaltene Batterien können Sie nach Gebrauch, wenn Sie von der Möglichkeit der Abgabe vor Ort nicht Gebrauch machen möchten, bei uns unter der nachstehenden Adresse unentgeltlich zurückgeben oder per Post an uns zurücksenden:


Robert Kunzmann GmbH & Co. KG    
Auhofstraße 29    
63741 Aschaffenburg

Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem jeweiligen Mülltonnen-Symbol befindet sich die entsprechende chemische Bezeichnung des Schadstoffes. Die Bezeichnungen stehen dabei für:


"Cd" = Cadmium "Pb" = Blei "Hg" = Quecksilber


Sie finden diese Hinweise auch noch einmal in den Begleitpapieren der Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers.